Dienstag, April 04, 2006

Thailands Premier Thaksin ist zurück getreten

Thailands Premier Thaksin tritt endgültig zurück
Nach einer Audienz beim König gibt der Regierungschef sein Amt auf

Große Oppositionsgruppen wollen Protestkundgebungen beenden

Singapur - Thailands Premierminister Thaksin Shinawatra ist zurückgetreten. Nach vier Monaten der wachsenden Proteste hat er sich schließlich dem Druck gebeugt. Er werde für die neue Regierung als Premier nicht mehr zur Verfügung stehen, verkündete er in einer kurzfristig anberaumten Fernsehansprache.
Ziel seiner Entscheidung sei die Wiederherstellung der Einheit des Landes. "Laßt uns unser Haus aufräumen und das Chaos stoppen". Thaksin entschuldigte sich bei den 16 Millionen Bürgern, die ihn bei den Neuwahlen am Sonntag gewählt hatten. Ein Hauptgrund seiner Entscheidung sei das anstehende 60. Thronjubiläum König Bhumipol Adulyadejs, erklärte der 56-Jährige: "Dieses Jahr ist ein glücksbringendes Jahr für den König, dessen 60. Thronjubiläum nur noch 60 Tage entfernt ist", und er gelobte: "ich möchte, daß alle Thais wieder vereint sind". Er werde allerdings so lange im Amt bleiben, bis das Parlament einen neuen Premierminister bestimmt habe.
Am Nachmittag war Thaksin in den Küstenort Hua Hin zum königlichen Sommerpalast geflogen, um den König zu sehen. Die Audienz sei ein reguläres Treffen, das alle sechs Wochen stattfände, so der Regierungssprecher zunächst. Doch direkt nach seiner Rückkehr in die Hauptstadt hatte der Premier Hals über Kopf seine TV-Ansprache organisiert. Am Montagabend noch hatte der 56-Jährige eine Intervention des Königs abgelehnt: das sei "undemokratisch".
Die Gegner des thailändischen Premierministers hatten zuvor angekündigt, ihre Proteste einzustellen, wenn Thaksin öffentlich erkläre, daß er sein Amt in einer neuen Regierung aufgeben wird. Die Volksallianz für Demokratie (PAD) und die wichtigsten Oppositionsparteien hatten versprochen, die Bedingungen Thaksins anzunehmen. Der umstrittene Premier hatte bereits am späten Montagabend live im Fernsehen seinen Rücktritt angeboten, wenn die PAD ihre Massenproteste einstellen. Außerdem, so Thaksins Kompromißangebot am Montag, sollten die Oppositionsparteien, die die Wahl am Sonntag boykottiert hatten, sich an einer neuen Wahl in 15 Monten beteiligen - dann werde er sofort das Feld räumen.
Der Führer der Demokratischen Partei Abhisit Vejjajiva erklärte, er habe Thaksin im Fernsehen gesehen und habe erwogen, daß die Bedingungen des Premiers akzeptabel seien. "Die Demokratische Partei hat keine Probleme mit diesen Bedingungen, und wir haben bereits mit den beiden anderen Parteien gesprochen", so Abhisit. "Wir sind mehr als bereit unsere Demonstrationen zu stoppen, wenn Thaksin tut, was er am Montag gesagt hat", verkündete auch der PAD-Sprecher Katasila.
Zunächst hatte es so ausgesehen, als würden die Neuwahlen, durch die Thailands Premierminister sich selbst im Amt und in der Volksgunst bestätigen wollte, die Proteste gegen seine Person nicht beenden. Der Premier hatte am Montagabend seinen Wahlsieg erklärt. Daraufhin hatten die Protestgruppen ihre nächsten Schritte geplant. Für die nationale Versöhnung sei es "zu spät", hatte die PAD gestern noch erklärt, bevor das Blatt sich wendete. Wenn Thaksin allerdings bis zum 7. April seinen Rücktritt erkläre, werde die PAD auf die angekündigten Proteste verzichten.
Artikel erschienen am Mi, 5. April 2006 MEZ 16:32
http://www.welt.de/data/2006/04/05/869872.html